Reden

Rede vom 11.12.2008

Landtag

Große Anfrage der FDP-Fraktion zur Situation der Krankenpflege im Land Bremen

Anrede,

gestatten Sie mir, die Debatte zur Großen Anfrage der FDP-Fraktion zum Anlass nehmen, allen Pflegekräften in den Krankenhäusern in unserem Land herzlich für ihr großes Engagement für eine qualitativ hochwertige Versorgung der Krankenhauspatientinnen und -patienten zu danken.

Vom Bundesgesetzgeber mit dem Ziel unternommene Anstrengungen, eine auch arbeitsmarktpolitisch gebotene Stabilisierung der Beitragssätze der gesetzlichen Krankenversicherung zu erreichen, gingen in vielen Krankenhäusern mit einem Stellenabbau in der Krankenhauspflege einher.

In den vergangenen Jahren sind darüber hinaus zusätzliche Belastung der Pflegekräfte im Krankenhaus durch Medizinische und technische Entwicklungen, Arbeitsverdichtung, demographische Veränderungen sowie steigende Versorgungsintensität unter anderem als Folge des vermehrten Auftretens von Mehrfacherkrankungen bei den Patientinnen und Patienten entstanden.

Probleme der Arbeitsorganisation und der Aufgabenverteilung in den Krankenhäusern erschweren die Situation des Pflegepersonals zusätzlich.

Dies geht soweit, dass die Arbeitsbedingungen zu Stress, Überforderung sowie zu physischen und psychischen Überlastungen der Pflegenden bis hin zum so genannten Burnout verursachen. Auch beschäftigen sich viele Pflegekräfte regelmäßig mit dem Gedanken an einen vorzeitigen Ausstieg aus dem Beruf, wie unter anderem das Nachrichtenmagazin „Focus“ in einer Meldung vom 12. September 2008 unter Berufung auf eine Studie in den Bodelschwinghschen Anstalten berichtet.

Die FDP-Fraktion hat vor diesem Hintergrund eine Große Anfrage zur Situation der Krankenpflege im Land Bremen an den Senat gerichtet.

Wir sind der Auffassung, dass Krankenkassen, Krankenhausträger und Gesundheitspolitik gefordert sind, auch im Interesse einer hervorragenden Versorgung der Patientinnen und Patienten die Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte zu verbessern.

Der Krankenstand in den Gesundheitsdienstberufen, insbesondere bei älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern liegt deutlich über dem Durchschnitt. Dies ist vor allem die Folge einer überdurchschnittlich hohen Erkrankungsdauer.

Wenngleich das zur Verfügung stehende Datenmaterial kaum verlässliche Schlussfolgerungen zulässt, bleibt doch der Eindruck bestehen, dass sowohl der Krankenstand als auch die Zahl der Überlastanzeigen eher zunehmen. Wie problematisch die Erfassung der Überlastanzeigen in einigen Krankenhäusern darstellt kann man nur erahnen.

Jüngst gab ein Betriebsratsmitglied eines größeren Krankenhauses auf eine entsprechende Nachfrage im Krankenhausausschuss die Auskunft, dass in seinem Haus regelmäßig ein Teil der Überlastanzeigen gar nicht unmittelbar bei den Dienstvorgesetzten, sondern beim Betriebsrat abgegeben werde. Dies erschwert eine zuverlässige Datenerhebung offensichtlich zusätzlich.

Etwas mehr Ehrlichkeit bei der Beantwortung unserer Frage nach der Entwicklung der Altersstruktur der Beschäftigten im pflegerischen Bereich der Krankenhäuser wäre sicherlich angebracht gewesen. Denn natürlich kann auch dem Senat nicht verborgen geblieben sein, dass der Stellenabbau bei den kommunalen Klinika in Bremen auf Kosten der Jüngeren geht und dementsprechend eher mit einem Anstieg des Durchschnittsalters zu rechnen ist.

Die Bundesministerin für Gesundheit hat anlässlich des Pflegegipfels am 10. September 2008 in Berlin angekündigt, dass die Krankenkassen in den nächsten drei Jahren 21.000 zusätzliche Stellen in der Krankenhauspflege finanzieren werden. Aus der Beantwortung unserer Anfrage ist zu entnehmen, dass aber nach Einschätzung der Krankenhäuser und des Senats im Land Bremen keine einzige neue Stelle in der Krankenhauspflege geschaffen werden wird. Das ist umso dramatischer, da der objektive Bedarf an qualifizierter Pflege auch aufgrund pflegeintensiverer Patientinnen und Patienten in den kommenden Jahren absehbar steigen wird.

Auch wenn erfreulicherweise kein Rückgang der Ausbildungsplätze in der Pflege im Land Bremen zu verzeichnen ist, so muss m.E. daran gearbeitet werden, die Pflegeberufe für künftige Absolventinnen und Absolventen attraktiver zu machen. Dies betrifft insbesondere auch die Durchlässigkeit verschiedener spezialisierter Ausbildungselemente. Die neue modularisierte Weiterbildungsordnung kann hier nur erster Schritt sein. Insbesondere die Stärkung, Weiterentwicklung und Differenzierung pflegewissenschaftlicher Studienangebote der Bremer Universität muss weiter vorangetrieben werden, damit junge Menschen im Berufsfeld Pflege eine Perspektive für sich erkennen.

Mit Interesse haben wir aus der Beantwortung unserer Anfrage erfahren, dass der Senat erstmals einen Bericht zur Situation und Perspektive der Pflege in Bremen und Bremerhaven erstellen wird, der auch dazu beitragen kann, die gesellschaftlicher Anerkennung der Pflegeberufe zu stärken. Diesem Bericht sehen wir mit Interesse entgegen.