Reden

Rede vom 08.05.2008

Landtag

Große Anfrage der FDP-Fraktion zur Gesundheitswirtschaft im Land Bremen

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Das innovative Feld der Gesundheitswirtschaft bietet erhebliche Potenziale für Wachstum und Beschäftigung im Land Bremen. Dies hat uns auch motiviert, die vorliegende Anfrage an den Senat zu richten. Auch aus Sicht der FDP besitzt das Land Bremen gute Chancen, sich als hervorragender Gesundheitsstandort zu profilieren. Alleridngs steht das Land Bremen auf dem Feld der Gesundheitswirtschaft nicht allein da. Vielmehr muss Bremen sich auf diesem Gebiet auch dem Wettbewerb mit anderen deutschen, europäischen und internationalen Gesundheitsregionen stellen.

Als beispielhaft für die dynamische Entwicklung rund um die Themen Life-Science und Gesundheitswirtschaft im norddeutschen Raum können die Aktivitäten des Landes Mecklenburg-Vorpommen angesehen werden. Bereits Mitte der neunziger Jahre hat man hier mit der Profilierung zu einem Standort für die Gesundheitswirtschaft begonnen. Es ist auch deutlich, wo in Bremen noch Nachholbedarf besteht. Bremen braucht ein branchenübergreifendes Netzwerk im Bereich Gesundheitswirtschaft, einschließlich der Hochschulen, Forschungs- und Gesundheitseinrichtungen sowie Unternehmen aus Biotechnologie, Biowissenschaft, Medizin beziehungsweise Medizintechnik sowie Verwaltung.

Weiterhin fehlt Bremen bisher eine bundesweit bekannte Markenstrategie für Gesundheitswirtschaft analog zu der des sogenannten BioCon Valley. Dass eine solche Markenstrategie bisher fehlt, ist umso unverständlicher als das bereits im Jahr 2001 im Auftrag der Gesundheitssenatorin an die Bremer Innovationsagentur zur Förderung der Gesundheitswirtschaft im Land Bremen gefordert wird. Die Gesundheitswirtschaft soll so weit gestärkt werden, dass Bremen auch überregional ein eigenständiges und herausragendes Profil abbildet.

Meine Damen und Herren, die gegenwärtige Außendarstellung des Gesundheitsstandortes Bremen gibt für uns eher Anlass zur Sorge. In der Ausgabe der "Financial Times Deutschland" vom 26. Dezember 2007 werden im Rahmen einer Bestandsaufnahme der Gesundheitsregion Deutschland die ausbleibenden Aktivitäten des Senats zu Stärkung der Gesundheitswirtschaft im Land Bremen beklagt. Auf wesentlichen Branchenveranstaltungen zu Thema Gesundheitswirtschaft vermisst man Präsenz aus Bremen. Auf der zweitgrößten Gesundheitsmesse der Welt, der Arab Health, die Ende Januar in Dubai stattfand, war Bremen nicht vertreten, anders übrigens als die übrigen norddeutschen Bundesländer: Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern waren mit einem gemeinsamen Auftritt auf dieser international bedeutenden Messe vertreten. Über 40 Unternehmen aus den vier norddeutschen Partnerländern nutzten die Gelegenheit, sich dort zu präsentieren. Aus Bremen war kein einziges Unternehmen dabei.

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, es ist in der Tat so, dass es Bremen im Bereich der Gesundheitswirtschaft oftmals vielleicht an der kritischen Unternehmensmasse fehlt. Aus Sicht der FDP ist daher nicht nachvollziehbar, warum Bremen die Chancen der Kooperation im norddeutschen Raum nicht nutzt. Immerhin weist ein Zwischenbericht der BIA zur Gesundheitswirtschaftsinitiative aus dem Jahr 2003 explizit auf die großen Potenziale einer Kooperation im norddeutschen Verbund hin.

Weiterhin ist aus unserer Sicht festzustellen, dass die Strategie, die der Senat mit seinen Aktivitäten auf dem Gebiet der Gesundheitswirtschaft verfolgt, klare Konturen vermissen lässt. Nun liegt es mir fern, den Nutzen sämtlicher Aktivitäten, die dort verfolgt wurden, in Abrede zu stellen. Aber es ist doch augenfällig, dass sich von Beginn der Gesundheitswirtschaftsinitiative Bremens an relatv viele Projekte zu Flops entwickelt haben. Ich darf Ihnen an dieser Stelle das grandios gescheiterte Projekt einer internetbasierten Pflegepatzzentrale in Erinnerung rufen, mit dem der damalige Senat vor einigen Jahren den Gesundheitssektor im Land Bremen mit einem teuren bürokratischen Verfahren zur Überleitung von Krankenhauspatienten in stationäre, teilstationäre oder ambulante Pflegeeinrichtungen überziehen wollte.

Auch einige aktuelle Aktivitäten verdienen es, auf ihre Relevanz für die Entwicklung der Gesundheitswirtschaft in unserem Land genauer hinterfragt zu werden! In einem Zwischenbericht der Senatorin für Gesundheit aus dem März dieses Jahres werden die in den vergangenen Jahren geförderten Projekte beschrieben. Darunter finden sich dann im Einzelnen Projekte wie eines, das auf ein multidisziplinäres Konzept zur Stimulierung des Fischkonsums zielt, und ein anderes, bei dem es um die Nutzung alter Getreidesorten wie Emmer, Einkorn und Kamut geht. Die genannten Projektaktivitäten haben offenbar zu ganz erheblichen Erkenntnisgewinnen und einem hohen Innovationsgrad beigetragen. In den Ausführungen über das Gesamtergebnis heißt es: "Die Projektergebnisse lassen darauf schließen, dass im Bereich Fisch und Teigwaren ein Beitrag zu einer gesunden Ernährung geliefert werden kann." Eine weitreichende Erkenntnis, meine Damen und Herren! Kosten für die öffentliche Hand bisher rund 300 000 Euro.

Dementsprechend überschaubar sind auch die bisherigen Erfolge der Gesundheitswirtschaftsinitiative des Senats. Obwohl bereits im Jahr 2000 - neuere Daten gibt es leider nicht - von einem Umfang von knapp 40 000 Beschäftigungsverhältnissen im Sektor Gesundheitswirtschaft im Land Bremen ausgegangen wurde, konnten in den Jahren 2002 bis 2007 ganze 170 Arbeitsplätze in diesem Segment geschaffen werden. Das entspricht einem Plus von 0,004 Prozent, und dafür wurden rund 2 Millionen Euro aufgewendet. Dies, obwohl in dem genannten Zeitraum eine sehr dynamische Marktentwicklung dieser Branche zu verzeichnen war!

Meine Damen und Herren, wir Liberale sind der Auffassung, der Senat ist gut beraten, in den kommenden Jahren seine Hausaufgaben auf dem Gebiet der Gesundheitswirtschaft besser zu erledigen, eine zusammenhängende Profilbildung und Markenentwicklung vorzutreiben. Ich glaube, dies ist in den vergangenen Jahren nicht genügend gemacht worden - Herzlichen Dank!