Dr. Oliver Möllenstädt - Mitglied der Bremischen Bürgerschaft

Bremen. Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Oliver Möllenstädt, bezeichnete in einer ersten Reaktion das heutige Urteil des Bremer Verwaltungsgerichtes zu den Makaken-Versuchen an der Universität Bremen als „Ohrfeige für die Gesundheitssenatorin“. Das Gericht hatte die Bescheide des Gesundheitsressorts, mit denen dem Bremer Wissenschaftler Professor Dr. Andreas Kreiter die Fortsetzung seiner Versuche an der Uni Bremen untersagt wurde, widerrufen und dem Ressort auferlegt, neu zu entscheiden.

Möllenstädt: „Der Wissenschaftsstandort Bremen hat durch die jahrelange Debatte bereits erheblichen Schaden genommen. Zunehmend wird deutlich, dass es gar nicht mehr um eine sachbezogene Abwägung geht, sondern nur vorgefasste Meinungen eine Rolle spielen. Es ist unwürdig, wie vom rot-grünen Senat immer wieder versucht wird, das Verfahren in die Länge zu ziehen und die Wissenschaftler durch Behinderung der Arbeit buchstäblich am langen Arm verhungern zu lassen.“

Dabei verweist Möllenstädt auch darauf, dass die Behörde der Gesundheitssenatorin erst zwei Tage vor der Verhandlung einen Ergänzungsbescheid erstellt hat, mit dem nun die wissenschaftliche Qualität der Forschung in Frage gestellt werden soll: „Das Verfahren dauert bereits mehr als anderthalb Jahre. Es drängt sich der Verdacht auf, dass nur kurzfristig ein Grund gesucht wurde, um das Verfahren erneut in die Länge zu ziehen. Zudem greift Bremen damit renommierte Institutionen wie die Deutsche Forschungsgemeinschaft DFG, die Alexander-von-Humboldt-Stiftung und das Bundesministerium für Bildung und Forschung an, die die Arbeitsgruppe von Professor Kreiter fördern.“

Der FDP-Politiker fordert die Gesundheitssenatorin auf, nicht weiter dem von SPD, Grünen und CDU in der vergangenen Wahlperiode herbeigeführten populistischen Bürgerschaftsbeschluss nachzujagen, sondern endlich sachgerecht und zügig zu entscheiden: „Das Gericht hat in seltener Eindeutigkeit bereits zum zweiten Mal die Qualität der von der Behörde bestellten Gutachten deutlich kritisiert. Das muss auch der Gesundheitssenatorin zu denken geben.“ Möllenstädt weiter: „Bei der Beurteilung der Belastung für die Makaken wurden offenbar nicht einmal die Erfahrungen des Tierarztes, der nach dem Tierschutzgesetz die Versuche überwachen muss, vom Gesundheitsressort berücksichtigt. Dieses absurde Theater, mit dem der rot-grüne Senat das Ansehen des Wissenschaftsstandortes und die Chancen vieler Forscherinnen und Forscher gefährdet, muss ein Ende haben.“