Dr. Oliver Möllenstädt - Mitglied der Bremischen Bürgerschaft

Bremen. Zu einem Europa-Talk über Griechenland und andere aktuelle europäische Themen hatte die FDP-Bürgerschaftsfraktion in ihrer Reihe Liberales Podium am Donnerstag, 27.5.2010 in den EuropaPunkt Bremen eingeladen. Die liberale EU-Abgeordnete Gesine Meißner stellte im Gespräch mit dem europapolitischen Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Oliver Möllenstädt, ihre Arbeit in Brüssel vor.

Wichtigstes Thema in Brüssel sei momentan die Rettung der verschuldeten Mitgliedsländer, allen voran Griechenland. Gesine Meißner berichtete von den Beratungen im Umgang mit der Krise: „Wir haben im Europäischen Parlament und in unserer Fraktion alle Varianten von der Insolvenz Griechenlands über den Ausstieg Deutschlands aus der EU bis hin zum Rettungsschirm intensiv diskutiert und sind zu dem Schluss gekommen, dass der Rettungsschirm die vernünftigste Lösung ist.“

Ein weiteres Thema war die Kohäsionspolitik. Hierbei geht es um die Strukturförderung. Obwohl Deutschland zu den reichen Mitgliedsstaaten zähle, so Meißner, gebe es auch hier viele Regionen, die von der EU weiterhin gefördert werden sollten. In Niedersachsen werde derzeit zum Beispiel Lüneburg speziell gefördert und auch Bremen profitiere besonders von den regionalen Strukturfonds.

Meißner, die für Niedersachsen, Hamburg und Bremen die FDP im Europäischen Parlament vertritt, hob zudem die Bedeutung der maritimen Politik für Norddeutschland hervor. Als Berichterstatterin für integrierte Meerespolitik ist ihr dieses Thema eine besondere Herzensangelegenheit: „Meerespolitik ist Zukunftspolitik. Ob im Bereich Ernährung, Energie oder Rohstoffe, die Küsten rücken zunehmend in den Blickpunkt wissenschaftlicher und wirtschaftlicher Aktivitäten. Diese Entwicklung, von der Norddeutschland besonders profitieren wird, wollen wir aus Brüssel unterstützen.“

In der anschließend lebhaft geführten Debatte, in der die Zuhörer Fragen stellen konnten, ging es primär um die Griechenland-Krise und ihre Auswirkungen auf Deutschland. Meißner stellte klar, dass in Zukunft alle Mitgliedsstaaten die Stabilitätskriterien einhalten müssen, um den Euro nicht zu gefährden.